16.12.2015
[Familienrecht]
Neue Düsseldorfer Tabelle 2016 veröffentlicht
Die ab dem 01.01.2016 gültige Düsseldorfer Tabelle 2016 wurde jetzt von dem Oberlandesgericht Düsseldorf nach umfangreichen Koordinierungsgesprächen mit allen Oberlandesgerichten mehr…
15.12.2015
[Familienrecht]
Beschränkung des Versorgungsausgleichs bei illoyaler Einwirkung auf das Vermögen
Ein Ehegatte hat zum Zwecke der Alterssicherung ein Anrecht erworben, das er dem Versorgungsausgleich entzieht, weil er das Kapitalwahlrecht ausübt. mehr…
15.12.2015
[Familienrecht]
Elterngeld: Bezugsdauer darf auch bei Unterhaltspflicht verdoppelt werden
Eine Mutter, die zum Kindesunterhalt für ihren minderjährigen Sohn verpflichtet ist, widmet sich nach der Geburt eines weiteren Kindes dessen mehr…
25.08.2015
[Familienrecht]
Gemeinsames Sorgerecht – Vereinfachtes Verfahren
OLG Frankfurt: Voraussetzung für Entscheidung im vereinfachten Sorgerechtsverfahren Die Familiengerichte müssen das vereinfachte Sorgerechtsverfahren ohne mündliche Anhörung behutsam anwenden. Eine mehr…
24.08.2015
[Familienrecht]
Erwachsenenadoption – Maßgeblicher Zeitpunkt für Geschäftsfähigkeit des Annehmenden
Bei einer Erwachsenenadoption genügt es, wenn die Geschäftsfähigkeit des Annehmenden im Zeitpunkt der Antragstellung gegeben ist. Ein späterer Wegfall der mehr…
17.04.2014
[Familienrecht]
OLG Hamm: Keine Informationspflicht der Rentenversicherung
Die Rentenversicherung ist nicht verpflichtet, einen geschiedenen Pensionär auf den Tod der rentenversicherten Ex-Ehefrau hinzuweisen, der vor dem Inkrafttreten des mehr…
17.04.2014
[Familienrecht]
Wenn nur einer der beiden Ehegatten berufstätig ist, gilt der vollständige Ausschluss des Versorgungsgleich in der Regel als sittenwidrig. Ein mehr…
17.04.2014
[Familienrecht]
BGH: Leistungsfähigkeit bei Elternunterhalt
Wie viel ein Unterhaltspflichtiger für die Zahlung von Elternunterhalt aufbringen kann, ist aufgrund der konkreten Umstände und unter Berücksichtigung der mehr…
17.04.2014
[Familienrecht]
OLG Hamm: Nutzungsentgeltpflicht – Zahlung oder Auszug
Der Ehegatte, der bei der Trennung in der gemeinschaftlichen Immobilie bleibt, muss nur dann an den anderen ein Nutzungsentgelt zahlen, mehr…
21.01.2014
[Familienrecht]
BGH: Die Haftung der Kinder für ihre Eltern beim Unterhalt ist begrenzt
Auch Kinder sind ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn die Rente der Eltern nicht mehr…
